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München - Die Bedeutung der Parteienfinanzierung im engeren Sinne und weiteren Sinne wird als Instrument innerparteilicher Auseinandersetzungen oftmals unterschätzt. Im engeren Sinne wird in diesem Beitrag die Finanzierung einer Partei nach dem Parteiengesetz verstanden und im weiteren Sinne die zusätzliche ideelle Unterstützung im Umfeld einer Partei durch Fraktionsgelder oder parteinahe Organisationen, wie parteinahe Stiftungen.

München - Der von Bernd Lucke und seinen Mitstreitern Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty und Ulrike Trebesius gegründete Verein mit dem Namen „Weckruf 2015“ scheint eher einem Aufruf zu einem Glaubensbekenntnis zu gleichen und nicht einem Aufruf zum Anstoß einer grundlegenden programmatischen Grundsatzdiskussion.

München - Der von Bernd Lucke und seinen Mitstreitern Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty, Ulrike Trebesius gegründete Verein mit dem Namen „Weckruf 2015“ scheint eher einem Aufruf zu einem Glaubensbekenntnis zu gleichen und nicht einem Aufruf zum Anstoß einer grundlegenden programmatischen Grundsatzdiskussion. Dem politischen „Zauberlehrling„ Bernd Lucke scheint der Mut eine alternative Partei zu installieren, die den Wutbürger wieder an die politischen nicht ausgesprochenen Themen heranführt, verlassen zu haben.

Montag, 18 Mai 2015 22:40

Droht der AfD das Aus?

München - Es war der AfD in die Wiege gelegt, dass es zu innerparteilichen Auseinandersetzungen kommen musste. Das einzige zentrale Thema der Partei bei Gründung bestand in der kritischen Haltung zum Euro und der Rettungspolitik des Euro. Ein Thema, das die konservativen Liberalen der FDP ansprach, wie auch u.a. Hans-Olaf Henkel oder Anhänger eines Frank Schäffler, ein Thema, das auch Konservative und viele Wirtschaftsprofessoren mit dem „Plenum der Ökonomen“ auf den Plan rief, ein Thema für den knallharten konservativen Kreis um Beatrix von Storch, jene Beatrix von Storch, die schon seit 1990 mit einem Netzwerk aus dem Göttinger Kreis, der Zivilen Koalition e. V., dem BürgerKonvent sowie der Internet-Präsenz FreieWelt.net aktiv war, ein Thema für Anhänger der Freiheitlichen im Sinne von Haider oder des BZÖ und letztlich ein Thema für Rechtsextreme, die der NPD nahestanden.

München - Kürzlich gegründete politische Parteien gewinnen zunehmend an Einfluss. In Griechenland stellt die SYRIZA Partei zusammen mit der Anexartiti Ellines Partei, kurz ANEL, auf Deutsch die „Unabhängigen Griechen“ die Regierung. SYRIZA entstand 2012 aus einem Wahlbündnis, in dem sich kommunistische, maoistische und trotzkistische Gruppierungen zusammengefunden hatten. Ebenfalls im Jahre 2012 gründete Panos Kammenos die Partei die Unabhängigen Griechen. Die radikal linke SYRIZA und die rechtspopulistische Partei der Unabhängigen Griechen lehnen die aufgezwungene Spar- und Reformpolitik der Troika ab und fordern einen Schuldenschnitt.