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Berlin - Pulse of Europe - eine neue Bewegung? Cem Özdemir (Grüne) oder Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) loben diese Initiative für Europa. „Wir sind überzeugt, dass die Mehrzahl der Menschen an die Grundidee der Europäischen Union und ihre Reformierbarkeit und Weiterentwicklung glaubt und sie nicht nationalistischen Tendenzen opfern möchte,“ so das Ziel und der Beitrag der Initiative. „Lasst uns lauter und sichtbarer werden“ lautet der Aufruf zu den Kundgebungen.

München - Die Türkeireise der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) soll offensichtlich dazu dienen durch die Mithilfe der Türkei den Flüchtlingsstrom nach Deutschland einzudämmen. [1]  Für Bundesinnenminister Thomas de Maizière liegt in der Türkei der „Hauptschlüssel“ zur Lösung der Flüchtlings-Krise, „weil von dort ganz viele Menschen kommen“. Eine Vereinbarung mit der Türkei zum besseren Schutze der europäischen Außengrenze gibt es aber nicht zum Nulltarif. Staatspräsident Recep Erdogan fordert von der EU drei Milliarden  Euro für die Versorgung der in seinem Land aufgenommenen Flüchtlinge, Visa-Erleichterungen und die Wiederaufnahme der Beitrittsverhandlungen zur Europäischen Union. Während einige Unionspolitiker in der Reise eine große Chance sehen, warnt die Schwesterpartei CSU vor zu großem Entgegenkommen und bei den  Grünen verweist Cem Özdemir auf demokratische Defizite der türkischen Regierung und vor einer Wahlkampfhilfe Erdogans.

München - Für ziemlich viel Aufregung sorgte das Bild des Galgens auf der Pegida Demonstration in Dresden mit der Inschrift: “Reserviert Sigmar ‘das Pack’ Gabriel” und “Reserviert Angela ‘Mutti’ Merkel”. [1] Ein vergleichbarer Vorfall auf der TTIP Demonstration in Berlin mit dem Bild der Gulliotine und der Inschrift “Pass blos  auf Sigmar”  blieb zunächst unbemerkt. Zu Recht fragte u. a. Armin Laschet auf Twitter [2]: