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Düsseldorf - Die AfD in NRW scheint gespalten zu sein. Marcus Pretzell stand als Landessprecher der AfD NRW schon mehrmals in der Kritik. Schon in Bernd Luckes Zeiten suchte er den Schulterschluss mit den Lucke-Gegnern, sprach sich gegen den damaligen neoliberalen Wirtschaftsprofessor und NRW-Landessprecher Dilger aus, kandidierte gegen Hans-Olaf Henkel für den Bundesvorstand und wurde 2014 selbst zum Vorstandssprecher des NRW Landesverbandes gewählt.

Sonntag, 26 Juli 2015 15:34

Piratenpartei, AfD und ALFA

München - Die Piratenpartei wählt zuletzt von Öffentlichkeit und Presse fast unbemerkt auf dem Bundesparteitag in Würzburg einen neuen Bundesvorstand. Mit dem Einzug 2011 in das Berliner Abgeordnetenhaus und 2012 in drei weitere Landesparlamente schien der Weg in den Bundestag 2013 greifbar nahe. In 2013 hatte sich aber bereits eine neue Partei, die AfD um den Einzug in den Bundestag bemüht.

München - In einem neuerlichen  AfD- Rundbrief lässt Bernd Lucke vor dem Parteitag die Mitglieder wissen, dass sich in den nächsten Tagen das Schicksal Griechenlands – und vielleicht auch das der AfD entscheidet. Der Parteitag in Essen, so meint Lucke, sei richtungsentscheidend. Die Frankfurter Allgemeine sieht in diesem „Machtkampf“ um die Ausrichtung der Partei sogar erstaunliche Parallelen zum Aufstieg und Niedergang, der einst den „Republikanern“ widerfuhr (http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/krise-in-der-afd-13661144.html).

München - Die Bedeutung der Parteienfinanzierung im engeren Sinne und weiteren Sinne wird als Instrument innerparteilicher Auseinandersetzungen oftmals unterschätzt. Im engeren Sinne wird in diesem Beitrag die Finanzierung einer Partei nach dem Parteiengesetz verstanden und im weiteren Sinne die zusätzliche ideelle Unterstützung im Umfeld einer Partei durch Fraktionsgelder oder parteinahe Organisationen, wie parteinahe Stiftungen.

München - Der von Bernd Lucke und seinen Mitstreitern Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty und Ulrike Trebesius gegründete Verein mit dem Namen „Weckruf 2015“ scheint eher einem Aufruf zu einem Glaubensbekenntnis zu gleichen und nicht einem Aufruf zum Anstoß einer grundlegenden programmatischen Grundsatzdiskussion.

München - Der von Bernd Lucke und seinen Mitstreitern Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty, Ulrike Trebesius gegründete Verein mit dem Namen „Weckruf 2015“ scheint eher einem Aufruf zu einem Glaubensbekenntnis zu gleichen und nicht einem Aufruf zum Anstoß einer grundlegenden programmatischen Grundsatzdiskussion. Dem politischen „Zauberlehrling„ Bernd Lucke scheint der Mut eine alternative Partei zu installieren, die den Wutbürger wieder an die politischen nicht ausgesprochenen Themen heranführt, verlassen zu haben.

Montag, 18 Mai 2015 22:40

Droht der AfD das Aus?

München - Es war der AfD in die Wiege gelegt, dass es zu innerparteilichen Auseinandersetzungen kommen musste. Das einzige zentrale Thema der Partei bei Gründung bestand in der kritischen Haltung zum Euro und der Rettungspolitik des Euro. Ein Thema, das die konservativen Liberalen der FDP ansprach, wie auch u.a. Hans-Olaf Henkel oder Anhänger eines Frank Schäffler, ein Thema, das auch Konservative und viele Wirtschaftsprofessoren mit dem „Plenum der Ökonomen“ auf den Plan rief, ein Thema für den knallharten konservativen Kreis um Beatrix von Storch, jene Beatrix von Storch, die schon seit 1990 mit einem Netzwerk aus dem Göttinger Kreis, der Zivilen Koalition e. V., dem BürgerKonvent sowie der Internet-Präsenz FreieWelt.net aktiv war, ein Thema für Anhänger der Freiheitlichen im Sinne von Haider oder des BZÖ und letztlich ein Thema für Rechtsextreme, die der NPD nahestanden.

München - Der Rechenschaftsbericht der AfD für 2013 weißt einige Auffälligkeiten auf. Die Untergliederungen, also Landesverbände, Bezirksverbände und Kreisverbände verfügen über keinerlei finanzielle Eigenständigkeit. Wider der damals für das Jahr 2013 gültigen Satzung, § 5 Abs. 5 der Beitragsordnung der Bundessatzung, hat der Bund fast ausschließlich die Mitgliedsbeiträge vereinnahmt. Die Einnahmen des Landesverbands Bayern aus Mitgliedsbeiträgen beispielsweise werden im Rechenschaftsbericht 2013 unter Einnahmenrechnung gem. §24 Abs. 4 PartG mit € 0 ausgewiesen. Untergliederungen wie Bezirksverbände und Kreisverbände verbuchten im Landesverband Bayern lediglich € 90,–, als Mitgliedsbeitrag. Hier bestehen erhebliche Zweifel an der Vollständigkeit und Richtigkeit des Rechenschaftsberichts!

München - Nicht nur CDU und  Grünen haben sich erbost über die Auswahl des Namens "Desiderius Erasmus" für die parteinahe Stiftung der AfD geäußert. Auch viele Parteimitglieder der AfD selbst scheinen verärgert darüber zu sein, dass diese parteinahe Stiftung Erasmus wider dem Parteitagsbeschluss von Erfurt einfach so im Hinterzimmer gegründet worden ist. Im Protokoll vom 2. Bundesparteitag am 22./23. März 2014 in Erfurt heißt es zur „Gründung einer parteinahen Stiftung“ ausdrücklich:

München - Kürzlich gegründete politische Parteien gewinnen zunehmend an Einfluss. In Griechenland stellt die SYRIZA Partei zusammen mit der Anexartiti Ellines Partei, kurz ANEL, auf Deutsch die „Unabhängigen Griechen“ die Regierung. SYRIZA entstand 2012 aus einem Wahlbündnis, in dem sich kommunistische, maoistische und trotzkistische Gruppierungen zusammengefunden hatten. Ebenfalls im Jahre 2012 gründete Panos Kammenos die Partei die Unabhängigen Griechen. Die radikal linke SYRIZA und die rechtspopulistische Partei der Unabhängigen Griechen lehnen die aufgezwungene Spar- und Reformpolitik der Troika ab und fordern einen Schuldenschnitt.

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