popularen.de

München - Tauchen politische Krisenprobleme auf, so beziehen sich Medien sogleich auf Aussagen von Fachleuten und Wissenschaftlern, um Meinungen in Kommentaren und Berichten zu untermauern. So veröffentlichte  z.B. der Stern ein Interview mit dem Politikwissenschaftler und Migrationsforscher Francois Gemenne mit dem Titel „Machen wir die Grenzen auf, die Menschen kommen sowieso“.[1] Migration ist u.a. ein Phänomen der Globalisierung und auch ein ökonomisches Problem zwischen arm und reich.

München - Moderne Demokratien haben in ihrer Verfassung das Rechtsstaatsprinzip und freiheitliche Grundrechte verankert. Die Ausübung staatlicher Gewalt darf nur auf der Grundlage verfassungsmäßig erlassener Gesetze geschehen mit dem Ziel die Freiheit, Gerechtigkeit und Rechtssicherheit zu gewährleisten. Flüchtlinge genießen diese Vorzüge einer modernen Demokratie. Sie haben aber auch entsprechend Art 2 der Genfer Flüchtlingskonvention die Verpflichtung „die Gesetzte und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten. Die anfängliche Euphorie der refugees welcome Applaudierung hat sich durch den anhaltenden Flüchtlingsstrom in Nüchternheit verwandelt. Die Stimmung im Lande scheint sich von dem „wir schaffen das“   in ein „wir schaffen das eher nicht so“ hin zu bewegen. Selbst der Bundesinnenminister beklagt neuerdings die Undankbarkeit und die Eigenmächtigkeiten der Flüchtlinge.[1] „Auch für Flüchtlinge gelte eine Hausordnung“ meinte CDU Vize Frau Julia Klöckner, nachdem ihr ein Imam den Handschlag verweigerte.[2]

Freilassing - Die deutsche Flüchtlingspolitik scheint die von Angela Merkel stimulierte Erwartungshaltung der Flüchtlinge nicht erfüllen zu können. Durch die Aussetzung der gesetzlichen deutschen bzw. europäischen Vorschriften Dublin III für syrische Flüchtlinge war der Akt der Humanität auf der ungarischen Autobahn nach Deutschland flüchtende Menschen unkontrolliert nach Deutschland einreisen zu lassen letztendlich vorprogrammiert. Der anhaltende massenhafte Flüchtlingsstrom und die unkontrollierte Einreise ohne Beachtung jeglicher Sicherheitsvorschriften hat dazu geführt, dass das Schengener Abkommen vorübergehend ausgesetzt worden ist, der Zugverkehr von Salzburg nach München eingestellt und Grenzkontrollen wieder eingeführt worden sind. Es verstärkt sich die Einsicht, dass auch der Humanität zur Erhaltung des die Flüchtlinge aufnehmenden Rechtsstaates Grenzen gesetzt sind. Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International warnt nun vor fatalen Folgen.

Sonntag, 30 August 2015 18:16

Die Flüchtlingswelle überflutet Europa

in Politik

München - Die Flüchtlingswelle überrollt Europa und Deutschland. Politiker scheinen ziemlich ratlos auf diese massive Flüchtlingswelle zu reagieren. Noch vor kurzem lobte die Weltgemeinschaft die Türkei für die Aufnahme von über 1,8 Millionen Syrischer Flüchtlinge. Nicht nur die türkische Regierung setzte 2011 auf einen schnellen Sturz des syrischen Machthabers Baschar al-Assad. Der Islamische Staat (IS), dessen Führungsspitze im Wesentlichen aus ehemaligen irakischen Geheimdienstoffizieren der irakischen Streitkräfte resultieren, kämpft im syrischen Bürgerkrieg gegen Baschar al-Assad, zugleich gegen die Freie Syrische Armee, die Baschar al-Assad ebenfalls stürzen wollen, sowie gegen die kurdischen Minderheiten im Norden von Syrien und Irak.

Sonntag, 12 April 2015 17:46

...oder das Versagen der Eulex

in Politik

München - Das Thema Völkerverständigung verzahnt sich  unweigerlich mit dem Thema Asylpolitik. Sowohl Völkerverständigung, als auch Asylpolitik setzen das Verstehen und Kennenlernen anderer Kulturen und Bevölkerungsgruppen voraus. Völkerverständigung soll  Konflikte entschärfen und vermeiden und Versöhnung und Frieden schaffen. Konflikte innerhalb eines Staates, die oftmals zu  bürgerkriegsähnlichen Auseinandersetzungen führen, zwingen verfolgte Bürger zu flüchten und Schutz vor Gefahr und Verfolgung zu suchen. Ziel einer Asylpolitik zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten soll aber nicht sein in dem asylgewährenden Staat selbst soziale Spannungen und Konflikte herauf zu beschwören.