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Soziale Bewegung oder gesteuerter Protest

Was verbirgt sich hinter Pegida?

Freitag, 26 Dezember 2014 04:20 geschrieben von 
Was verbirgt sich hinter Pegida? Quelle: pegida.de

München - Die einen zeigen sich tief besorgt, halten Pegida für sehr gefährlich und sehen bei der Pegida inhaltlich rechte Positionen. Andere kritisieren Pegida, distanzieren sich von Pegida und warnen auch vor vorschnellen Etikettierungen der zahlreichen Demonstranten. Die Demonstrationen verlaufen friedlich. Interviews mit Journalisten werden von Demonstranten abgelehnt. Was ist Pegida? Sind alle 17.500 Menschen, die in Dresden auf die Straße gehen, Neonazis, Faschisten, Rassisten oder fremdenfeindliche Mitbürger? In München demonstrierten 12.000 Bürger gegen Fremdenfeindlichkeit. Sind die 17.500  Menschen tatsächlich, wie der Liedermacher Konstantin Wecker sagt, "Bürger, die nicht bereit sind nachzudenken" oder wirr im Kopfe, wie die Gegner mit dem Spruch über Pegida Leute behaupten „Wirr sind das Volk"?

Sind die 12.000 in München demonstrierenden Bürger die Bürger mit klarem Verstand oder die „Anständigen“? Wird jetzt nur noch die Anzahl der Teilnehmer der Demonstrationen und Gegendemonstrationen gegeneinander aufgerechnet? Es demonstrieren mehr anständige Menschen und die unanständigen sind in der Minderzahl?

Außer über die montäglichen Demonstrationen als Protestaktivität, dem Namen Pegida und einem 19 Punkte-Papier über Asylfragen und Demonstranten, die der Presse misstrauen, ist über Pegida bisher wenig bekannt. „Gegen die Islamisierung des Abendlandes“ lässt in der begrifflichen Deutung sehr viel Spekulatives zu. Es ist bisher nicht ganz klar, was 17.5000 Bürger in Dresden bewegt auf die Straße zu gehen. Sind es diffuse Ängste, wie einige vermuten, oder eine Unzufriedenheit aus unterschiedlichen Gründen? Die Wahlbeteiligung ist in den letzten Jahren ständig gesunken. Umfragen bestätigen, dass die Wahrscheinlichkeit zur Wahl zu gehen bei Unzufriedenen und Inaktiven niedriger liegt als bei Zufriedenen und Aktiven.

Die Verlagerung der politischen Teilhabe auf eine „unkonventionelle“ Beteiligungsform könnte demnach der Ausdruck einer Unzufriedenheit sein. Schwierigkeiten bereitet Pegida hier jedoch, dass sich die Teilnehmer nicht äußern und ihre Beweggründe der Teilnahme an Demonstrationen nicht kund tun. Interessant dürfte deshalb sein, was der im Registergericht am 19.12 2014 eingetragene Verein „Pegida“ zu vermelden hat und wer zum Vorstand dieses Vereins gewählt worden ist. Ebenso interessant wird sein, welcher Zweck im Antrag bzw. der Satzung auf Anerkennung der Gemeinnützigkeit beim Finanzamt angegeben worden ist.

Offensichtlich scheint die Organisationsstruktur der Pegida in eine rechtlich konventionelle Struktur überzugehen.

Die Protest- und Bewegungsforschung befasst sich mit den „Ursachen, Erscheinungsformen und Konsequenzen“ sozialer Bewegungen und stellt eine relativ junge akademische Disziplin dar. Der Begriff "soziale Bewegung" ist in der Wissenschaft umstritten. Es lässt sich deshalb trefflich streiten, ob Pegida bereits eine soziale Bewegung darstellt.

 

Es mag durchaus sein, dass sich soziale Bewegungen, Interessenverbände und politische Parteien hinsichtlich ihrer Funktionalität als Systeme nicht gegenseitig verdrängen und sich möglicherweise zur politischen Interessenvermittlung nicht zwingend einander benötigen. Die Frage stellt sich deshalb umso mehr, ob und mit welchem Inhalt die Pegida als soziale Bewegung einzustufen ist oder lediglich eine vorübergehende Protestwelle beinhaltet.

Letzte Änderung am Freitag, 09 Januar 2015 04:23
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Josef Mühlbauer

Dipl. Kfm. Josef Mühlbauer, München

Vita: Nach dem Abitur folgte ein Studium der Wirtschaftswissenschaft und der Rechtswissenschaft  an der Uni München. Mit dem Abschluss Diplom Kaufmann und in Jura dem ersten und zweiten Staatsexamen mit Referendars-Ausbildung hat er seine Universitätszeit abgeschlossen. Danach war Josef Mühlbauer als Vorstandsassistent und dann Leiter Recht und Finanzen in einer großen Aktiengesellschaft tätig.

Dem folgte eine Zeit als freiberuflicher Rechtsanwalt und freier Unternehmensberater in einer Beratungsfirma. Später war Josef Mühlbauer für größere Firmen zuständig.

Zuletzt engagierte er sich im gemeinnützigen Bereich im Rahmen politischer Bildung und gilt als ausgewiesener Spezialist insbesondere für Parteienforschung und Parteienfinanzierung.

Webseite: www.popularen.de