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Parteien

Düsseldorf - Offen fordert eine AfD Gruppierung, die sich „Freiheitliche Patriotische Alternative“ nennt, einen Mitgliederentscheid zur Neuwahl des Bundesvorstandes. „BuVo-Neuwahl durch Basis! Mitgliederentscheid jetzt!“
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Düsseldorf - Ärger gibt es in der AfD NRW mit der Aufstellung der Liste für die kommende Landtagswahl. Gegen die innerparteilich heftig umstrittene Kandidatenliste gäbe es nach einer Besprechung mit dem Landeswahlleiter rechtlich keine Bedenken,…
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Düsseldorf - Die AfD in NRW scheint gespalten zu sein. Marcus Pretzell stand als Landessprecher der AfD NRW schon mehrmals in der Kritik. Schon in Bernd Luckes Zeiten suchte er den Schulterschluss mit den Lucke-Gegnern,…
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München - „Orientierung in schwierigen Zeiten – für ein erfolgreiches Deutschland und Europa“ soll der Leitantrag der Union für den 29. Bundesparteitag der CDU lauten, über den die CDU–Spitze am Sonntag beraten wird. Der Bundesparteitag…
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München - Das am Parteitag der CSU am Wochenende verabschiedete neue Grundsatzprogramm der CSU scheint eher eine Antwort auf das entworfene Leitprogramm der AfD zu sein. Der CSU Abgeordnete Blume orientierte sich bei der Ausarbeitung…
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München - Mit dem Wahlsieg in Berlin eroberte die AfD den Einzug in das zehnte Landesparlament. Bis 1980 prägten die beiden großen Volksparteien CDU/CSU und SPD mit einer dritten Kraft der FDP das „Zweieinhalbparteiensystem“. Das…
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Samstag, 05 Dezember 2015 16:38

Die AfD stöhnt

Quo vadis Parteienfinanzierung?

geschrieben von in Parteien
München - Die Änderung des Parteiengesetzes betrifft die Parteienfinanzierung und damit die Kernfrage der Legitimation politscher Parteien. Seit 2013 erhöhen sich die staatlichen Gesamtzuschüsse im Rahmen der staatlichen Teilfinanzierung an politische Parteien entsprechend einer Preisindexklausel.…
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Düsseldorf - In der Flüchtlingskrise hat sich nun auch die FDP zu Wort gemeldet. Der FDP Chef Christian Lindner erhebt massive Vorwürfe gegen die „Mutter“ Angela Merkel (CDU) und meint, dass „Frau Merkel das unhaltbare…
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Berlin - Angela Merkel entdeckt in der Flüchtlingspolitik das C im Parteinamen der CDU.[1] Misericordia, die Barmherzigkeit soll die Flüchtlingspolitik der Kanzlerin bestimmen. Auch der Papst predigt Barmherzigkeit. Sein Herz für andere in Not geratene…
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München - Der von Bernd Lucke und seinen Mitstreitern Hans-Olaf Henkel, Bernd Kölmel, Joachim Starbatty und Ulrike Trebesius gegründete Verein mit dem Namen „Weckruf 2015“ scheint eher einem Aufruf zu einem Glaubensbekenntnis zu gleichen und…
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München - Es war der AfD in die Wiege gelegt, dass es zu innerparteilichen Auseinandersetzungen kommen musste. Das einzige zentrale Thema der Partei bei Gründung bestand in der kritischen Haltung zum Euro und der Rettungspolitik…
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